OGH 3Ob538/78 (RS0014005)

auch<br/>Anm: Veröff: SZ 60/63 = JBl 1988,128

Vgl auch; Veröff: Arb 10637 = JBl 1988,257

Veröff: WBl 1990/149

Veröff: ÖBA 1990,558

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Der vom Objektiven Erklärungswert abweichende Wille, den der andere Teil erkannt hat, geht vor. Das muss umsomehr gelten, wenn bei beiden Parteien Übereinstimmung über einen vom schriftlichen Text abweichenden Inhalt einer Vereinbarung besteht. (T1) Veröff: JBl 1991,56 = SSV-NF 4/75 = ZAS 1991/6 S 31 ( Selb )

Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SSV-NF 4/115

Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SSV-NF 6/132

Vgl auch; Beis wie T1

Veröff: SZ 70/143

Vgl auch; Beis ähnlich wie T1

Vgl auch; Beisatz: Das hat auch für einseitige empfangsbedürftige Willenserklärungen zu gelten, wenn bei den Beteiligten - in Analogie zum gemeinsamen Wollen der Vertragsteile - ein gemeinsames Verstehen der Willenserklärung vorliegt. (T2)

Veröff: SZ 2008/65

Beis wie T1 nur: Der vom Objektiven Erklärungswert abweichende Wille, den der andere Teil erkannt hat, geht vor. (T3)

Bem: Zur Regel falsa demonstratio non nocet siehe RS0017839. (T4)<br/>

Auch

Auch; Beisatz: Der natürliche Konsens der Parteien geht dem objektiven Erklärungswert (also auch dem allfälligen Urkundeninhalt) vor. (T5)

Beis wie T5

Vgl

Vgl; Beis wie T5

Anm: Veröff: SZ 2020/44

Vgl; Beis wie T1; Beis wie T3

Beisatz: Hier: Nach dem übereinstimmenden Parteiwillen hing die (Verkaufs-)Leistung lediglich von der von der Verkäuferin zugesagten Liegenschaftsteilung ab, was als aufschiebende Bedingung zu qualifizieren ist; die konkrete vertragliche, aber rechtlich unzutreffende Formulierung „Wiederkaufsrecht“ verliert daher demgegenüber ihre Bedeutung. (T6)

Beisatz: Hier: Auslegung einer Geschäftsführerbestellung hinsichtlich eines tatsächlich (nicht) beabsichtigten Tätigwerdens als handels- oder gewerberechtlicher Geschäftsführer. (T7)

nur T5