OGH 9ObA115/89; 4Ob556/90; 7Ob81/97f; 9ObA51/15p; 3Ob54/16m; 1Ob214/16a; 1Ob168/17p; 8Ob80/23g (RS0014167)

OGH9ObA115/89; 4Ob556/90; 7Ob81/97f; 9ObA51/15p; 3Ob54/16m; 1Ob214/16a; 1Ob168/17p; 8Ob80/23g17.11.2023

Rechtssatz

Die Vertrauenstheorie schützt nicht abstrakt den "Verkehr", sondern das Vertrauen eines konkreten Erklärungsempfängers. Negativ bedeutet diese Auffassung beim Vertragsabschluss, dass ein "objektiver" Vertragsinhalt, der von den Parteien übereinstimmend nicht gewollt ist, auch nicht auf ihren Willen zurückgeführt werden kann. Die Erklärung ist damit entsprechend dem tatsächlichen übereinstimmenden Verständnis der Beteiligten, also im Sinne ihres "natürlichen Konsenses" zu verstehen.

Normen

ABGB §863 A
ABGB §914 I
ABGB §914 II

9 ObA 115/89	OGH	10.05.1989

4 Ob 556/90	OGH	06.11.1990
Auch

7 Ob 81/97f	OGH	21.05.1997
Auch

9 ObA 51/15p	OGH	29.07.2015
Vgl auch; Beisatz: Die Vertrauenstheorie schützt nicht abstrakt den "Verkehr", sondern das Vertrauen eines konkreten Erklärungsempfängers. (T1)

3 Ob 54/16m	OGH	27.04.2016
Auch; Beis wie T1

1 Ob 214/16a	OGH	26.04.2017
Auch

1 Ob 168/17p	OGH	30.01.2018
Auch; nur: Die Erklärung ist entsprechend dem tatsächlichen übereinstimmenden Verständnis der Beteiligten, also im Sinne ihres "natürlichen Konsenses" zu verstehen. (T2)

8 Ob 80/23g	OGH	17.11.2023
vgl

Dokumentnummer

JJR_19890511_OGH0002_009OBA00115_8900000_001

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