OGH 10ObS19/87 (RS0040259)

Veröff: SSV - NF 1/31

Vgl auch; Veröff: SZ 60/233 = SSV - NF 1/51 = RZ 1988/32 S 139

Vgl auch; Veröff: SSV - NF 2/56

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Heilung tritt nur dann ein, wenn die Parteien die Möglichkeit hatten, die unrichtige Besetzung vor Einlassung in eine Verhandlung geltend zu machen. (T1)<br/>Veröff: EvBl 1993/131 S 531

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Diese Möglichkeit besteht bei Abwesenheit nicht. (T2)

Auch; Beis wie T1

Auch

Beisatz: Die Folge der mangelnden Heilung ist, dass dann, wenn - wie etwa im Rekursverfahren - eine Rüge nicht möglich war, die Parteien die Entscheidung durch einen nach der Geschäftsverteilung nicht zuständigen Senat im Verfahren zweiter Instanz im Rechtsmittelverfahren vor dem Obersten Gerichtshof als Nichtigkeitsgrund ausdrücklich geltend machen können. Eine amtswegige Berücksichtigung ist dem Obersten Gerichtshof aber verwehrt (unter Ablehnung von 10 ObS 283/98k für jene Verfahren, auf die § 37 ASGG nicht anzuwenden ist). (T3)<br/>Veröff: SZ 72/81

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch; Beis wie T1

Vgl auch

Auch

Auch

Vgl; Auch Beis wie T3; Beisatz: Die Heilungsvorschrift des § 260 Abs 4 ZPO ist nicht eng auf die mündliche Verhandlung zu beziehen, sondern vielmehr im Sinne einer Einlassung in die Sache zu verstehen. (T4)

Auch

Vgl auch

Auch; Beis wie T4

Vgl auch; Beis wie T4; Veröff: SZ 2015/47

Vgl aber; Beisatz: Die Erhebung eines Rechtsmittels ist ein einheitlicher Akt über den eine einheitliche Entscheidung ergeht. Das heißt, das Rechtsmittel muss als Einheit betrachtet werden, eine Reihung von Rechtsmittelgründen ist unzulässig. (T5)<br/>Veröff: SZ 2017/14

Auch; Beis wie T3

Vgl