OGH 6Ob533/91; 4Ob564/91; 1Ob622/93; 1Ob512/94; 1Ob531/94; 4Ob540/94; 1Ob177/98f; 2Ob193/00x; 6Ob57/03f; 6Ob5/08s; 6Ob230/08d; 6Ob15/09p; 5Ob106/10i; 1Ob109/10a; 7Ob135/11w; 4Ob109/14d; 6Ob89/17g; 4Ob22/18s; 3Ob51/18y (RS0047458)

Veröff: RZ 1991/86 S 283

Veröff: ÖA 1992,88

Beisatz: Greift der Unterhaltspflichtige die Substanz seines Vermögens an, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken, dann kann dieses Maß der Inanspruchnahme auch als Grundlage für die Bemessung des Unterhaltsanspruches der Kinder dienen. (T1)

Auch

Vgl auch

Auch; nur: Absolute Obergrenzen für die Festsetzung eines Kindesunterhaltes sind mit den in § 140 ABGB normierten Bemessungskriterien nicht vereinbar. (T2); Beisatz: Das gilt umso mehr, wenn ein berechtigter Sonder- oder Individualbedarf vorliegt. (T3)

Auch; nur T2

Auch; Veröff: SZ 2008/35

Vgl; Beisatz: Erhält jedoch der Unterhaltsberechtigte lediglich deshalb Unterhaltsbeiträge, die nicht der vollen Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen entsprechen, weil er schon die Luxusgrenze erreicht hat, muss der Sonderbedarf nach neuerer Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (6 Ob 5/08s unter Hinweis auf 2 Ob 89/03g und 9 Ob 47/06m) zusätzlich zugesprochen werden. (T4); Beisatz: Leistungen aus dem Titel des Sonderbedarfs sind zweckbestimmt und stehen nicht zur freien Verfügung des Unterhaltsberechtigten. (T5); Beisatz: Der Zuspruch von Sonderbedarf zusätzlich zu einer die „Luxusgrenze" erreichenden Unterhaltsleistung setzt voraus, dass seine Deckung dem Unterhaltspflichtigen angesichts dessen Einkommens- und Vermögensverhältnissen zumutbar ist. (T6)

Auch

Auch

Auch

Vgl auch; Beis wie T4

Auch

Auch