OGH 10ObS87/94; 2Ob2266/96s; 10ObS2452/96b; 10ObS66/01f; 10ObS102/01z; 10ObS142/04m; 10ObS10/08f; 8Ob50/10a; 10ObS134/15a (RS0058305)

Veröff: SZ 67/158

Vgl

Beisatz: Nach der offenkundigen Auffassung der Verordnungsgeber (Bundesminister für Arbeit und Soziales, Landesregierung) zählen dazu insbesondere die Begleitung zum Arzt oder zur Therapie. Auch die Beschaffung notwendiger Bedarfsgüter des täglichen Lebens ist hier zu subsumieren; es muss sich aber um Gegenstände handeln, die nicht bereits einer anderen Gruppe von Hilfsverrichtungen zugeordnet sind wie zB Nahrungsmittel, Medikamente oder Heizmaterial. Für diese Mobilitätshilfe "im weiteren Sinn" ist ein fixer Zeitwert von zehn Stunden monatlich zu veranschlagen. (T1) <br/>Veröff: SZ 70/13

Vgl auch

auch; Beisatz: Die Mobilitätshilfe im weiteren Sinn umfasst auch die Begleitung, wenn der Kläger krankheits- oder therapiebedingt zu Untersuchungen, Behandlungen und Kontrollen gebracht werden muss. (T2)

Auch; Beisatz: Da ein behindertes Kind krankheits- oder therapiebedingt viel häufiger zu Untersuchungen, Behandlungen, Therapien und ärztlichen Kontrollen gebracht werden muss als ein nichtbehindertes Kind besteht insoweit ein pflegebedingter Mehraufwand. (T3)<br/>Beisatz: Hier: § 4 Abs 3 nöPGG. (T4)

Auch; Beisatz: Mobilitätshilfe im weiteren Sinn wird daher immer dann benötigt werden, wenn der Pflegebedürftige die Verrichtungen außer Haus nur in Begleitung der Pflegeperson erledigen kann. (T5)<br/>Beisatz: Nach §14 Abs1 der Richtlinien des Hauptverbands für die einheitliche Anwendung des Bundespflegegeldgesetzes 2005 umfasst die Mobilitätshilfe im weiteren Sinn Hilfeleistungen außerhalb des Wohnbereichs bei allen Abläufen, die zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderlich sind. Sie umfasst insbesondere die Begleitung zum Arzt, zur Therapie, zu Behörden oder Banken sowie zu kulturellen Veranstaltungen. (T6)<br/>Beisatz: Bei der Auslegung des Begriffs „Mobilitätshilfe im weiteren Sinn" ist daher ein eher großzügiges Verständnis geboten. (T7)<br/>Veröff: SZ 2008/19

Auch; Beis wie T6 nur: Sie umfasst insbesondere die Begleitung zum Arzt, zur Therapie, zu Behörden oder Banken sowie zu kulturellen Veranstaltungen. (T8)<br/>Beis wie T7

Beis wie T2; Beisatz: Begleitung eines 5‑jährigen Kindes durch die Mutter bei einem mehrwöchigen Rehabilitationsaufenthalt. (T9)