BGBl III 105/2026

105. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über Computerkriminalität

Nach Mitteilung des Generalsekretärs des Europarats hat Papua-Neuguinea am 6. Mai 2026 seine Beitrittsurkunde zum Übereinkommen über Computerkriminalität (BGBl. III Nr. 140/2012, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 209/2025) hinterlegt.

Ferner hat Norwegen am 12. Dezember 2025 seine bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde abgegebenen Erklärungen zu den Art. 27 und 35 des Übereinkommens mit Wirkung vom 1. Jänner 2026 geändert.¹¹ Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer und französischer Sprache auf der Website des Europarats unter https://conventions.coe.int/ abrufbar [SEV Nr. 185]. Gleiches gilt für die gemäß Übereinkommen namhaft gemachten Behörden oder Kontaktstellen.