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Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines MS verbrachten Kulturgütern

AußerstreitrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RA; Univ.-Prof. i.R. Dr. Georg Wilhelm, Universität Wien (Bearbeitung)ecolex 2012/243ecolex 2012, 609 - 610 Heft 7 v. 1.7.2012

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung thematisiert der OGH weitreichende Fragen, die verfahrensrechtlich aus der Rückgabe unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet verbrachter Kulturgüter erwachsen können. Dabei waren unter anderem der Ersatz von Verfahrenskosten sowie der Entschädigungsanspruch des Sachinhabers zu behandeln.

Rechtsgrundlagen: § 12 Abs 3 KulturgüterrückgabeG; § 13 KulturgüterrückgabeG; § 78 Abs 2 AußStrG

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