§ 0

Übereinkommen über die Errichtung des Joint Vienna Institute

Kurztitel

Übereinkommen über die Errichtung des Joint Vienna Institute

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 95/2004

Inkrafttretensdatum

01.05.2003

Langtitel

(Übersetzung)

ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE ERRICHTUNG DES JOINT VIENNA INSTITUTE

In der geänderten Fassung wirksam ab 1. Mai 2003

StF: BGBl. III Nr. 95/2004 (NR: GP XXII RV 88 AB 138 S. 27 . BR: AB 6849 S. 700 .)

Änderung

BGBl. III Nr. 13/2014 (K - Geltungsbereich)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt:

Ratifikationstext

Für die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich:

___________________________________________________________________________

Datum

Für die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung:

___________________________________________________________________________

Datum

Für die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung:

___________________________________________________________________________

Datum

Für den Internationalen Währungsfonds:

___________________________________________________________________________

Datum

Für die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

___________________________________________________________________________

Datum

[englischer Vertragstext siehe Anlage]

Das Übereinkommen ist in seiner ursprünglichen Fassung am 19. August 1994 für den Internationalen – Währungsfonds (IMF), die internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS) und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Kraft getreten, am 23. August 1994 für die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und am 16. Juni 1998 für die Welthandelsorganisation (WTO).

Die geänderte Fassung ist für die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS), die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD), den Internationalen Währungsfonds (IMF), die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Welthandelsorganisation (WTO) und Österreich am 1. Mai 2003 in Kraft getreten.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS) hat gemäß Art. XIV ihren Rücktritt vom Übereinkommen mit Wirkung vom 19. August 2004 notifiziert.

Präambel/Promulgationsklausel

INHALTSVERZEICHNIS

ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE ERRICHTUNG DES JOINT VIENNA INSTITUTE

DIE UNTERZEICHNETEN VERTRAGSPARTEIEN,

IN ANERKENNUNG der Wichtigkeit, die Staaten Zentral- und Osteuropas, die Baltischen Staaten, die Staaten des Balkans, die GUS Mitgliedstaaten, die Transitionsländer Asiens und sonstige in Frage kommende Staaten bei ihrem Übergang zu vollständig marktorientierten, entwickelten Wirtschaften zu unterstützen;

ZUR KENNTNIS NEHMEND, dass die Ausbildung von öffentlich Bediensteten dieser Staaten ein wesentlicher Bestandteil einer solchen Unterstützung ist;

IM HINBLICK auf das gemeinsame Interesse der Vertragsparteien, ein Ausbildungsinstitut in Wien, Österreich, zu diesem Zweck zu errichten und IN ANNAHME der Einladung der Republik Österreich, ein solches Institut in Wien anzusiedeln;

SIND ÜBEREINGEKOMMEN wie folgt: