§ 57j

Umweltbeschwerde

(1) Natürliche und juristische Personen, die durch eine Schädigung geschützter Arten oder natürlicher Lebensräume (Umweltschaden)

1. 1. in ihrer Gesundheit geschädigt oder in ihrem Eigentum oder sonstigen Rechten an einer betroffenen Liegenschaft – nicht jedoch durch bloße Minderung des Verkehrswertes – verletzt werden können, oder
2. 2. dadurch betroffen sind, dass sie in der Nutzung der natürlichen Ressource oder in der Nutzung der Funktion der betreffenden natürlichen Ressource erheblich eingeschränkt werden können, oder
3. 3. ein ausreichendes Interesse an einem Verfahren gemäß § 57f und § 57g Abs. 2 haben,

• können die Bezirksverwaltungsbehörde, in deren örtlichem Wirkungsbereich der behauptete Umweltschaden eingetreten ist, in einer schriftlichen Beschwerde dazu auffordern, im Sinne der §§ 57f und 57g Abs. 2 tätig zu werden.

(2) Ein ausreichendes Interesse im Sinne des Abs. 1 Z 3 haben:

1. 1. Personen, die eine Rechtverletzung geltend machen;
2. 2. Personen, die durch einen Umweltschaden unmittelbar betroffen sind;
3. 3. der Naturschutzbeirat als Umweltanwalt (§ 61 Abs. 4);
4. 4. Umweltorganisationen gemäß § 54a Abs. 1.

(3) In der Umweltbeschwerde ist unter Beifügung der sachlichen Informationen und personenbezogenen Daten das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß Abs. 1 oder 2 glaubhaft zu machen. Sofern sie nicht selbst zuständig ist, hat die angerufene Bezirksverwaltungsbehörde diese Beschwerde unverzüglich an die nach § 57i zuständige Bezirksverwaltungsbehörde weiterzuleiten und den Beschwerdeführer davon zu unterrichten.

(4) Gelangt die Behörde zur Auffassung, dass

1. a) keine Beschwerdeberechtigung im Sinne der Abs. 1 und 2 gegeben ist,
2. b) kein Umweltschaden vorliegt, oder
3. c) alle erforderlichen Vorkehrungen oder Sanierungsmaßnahmen bereits getroffen wurden,

1. so ist hierüber ein Bescheid zu erlassen.

11.11.2021