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Klärung der gesundheitlichen Eignung, bloßer Ladungsbescheid unzulässig

VerkehrsrechtJudikaturBearb. v. Dr. Gerhard Pürstl, Polizeipräsident in WienZVR 2011/200ZVR 2011, 337 Heft 10 v. 1.10.2011

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung widmet sich der VwGH der entscheidungsrelevanten Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Ladung zur Feststellung der gesundheitlichen Eignung zum Lenken von KfZ im Wege eines Ladungsbescheids zu erfolgen hat.

Rechtsgrundlagen: § 24 Abs 4 FSG

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