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"Haftung für Verkehrsmittel" Überlegungen (Erläuterungen) zum Entwurf der Schadenersatzreformkommission

ZivilrechtKarl-Heinz DanzlZVR 2006/9ZVR 2006, 40 - 46 Heft 1a v. 1.1.2006

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Eckpunkte einer Entwurfsvorlage der Schadenersatzreformkommission des BMJ, die die Implementierung einer allgemeinen Gefährdungshaftung im ABGB und somit auch die Integration der Bestimmungen des EKHG in das ABGB zur Diskussion stellt. Danzl nimmt in diesem Zusammenhang auch Bezug auf die Hintergründe und die Entwicklungsgeschichte des Entwurfs und zeigt anhand einer Textgegenüberstellung die geplante Neufassung und Tatbestandsvoraussetzungen der §§ 1325 bis 1328 ABGB, die die "Haftung für Verkehrsmittel" künftig regeln sollen.

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