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Ist die Kundmachung durch Straßenverkehrszeichen (noch) zeitgemäß? Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Projekt GONZALES im Licht von Recht, Verkehrstelematik und E-Government

VerkehrsrechtMartin VergeinerZVR 2005/101ZVR 2005, 340 - 343 Heft 10 v. 1.10.2005

Zusammenfassung: Der Beitrag beleuchtet die Frage, ob die Kundmachung straßenpolizeilicher Verordnungen durch Straßenverkehrszeichen im Lichte neuer rechtlicher Rahmenbedingungen, wie Verkehrstelematik und E-Government, aber auch im Hinblick auf die im Projekt Gonzales gewonnenen Erkenntnisse, noch zeitgemäß ist. Abschließend werden Lösungsansätze und Vereinfachungen der Kundmachungsbestimmungen und Verlautbarungsmethoden vorgestellt.

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