Der Begriff der „Rechtskraft“ umfasst ein ganzes Bündel an Rechtskraftwirkungen, nämlich die Unwiderrufbarkeit, die Unwiederholbarkeit, die Verbindlichkeit, die Bindungswirkung und vor allem die Unanfechtbarkeit.1 Durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 kam es hier – wie im Folgenden zu zeigen sein wird – zu einschneidenden Änderungen, wobei die Frage, wann und inwieweit nunmehr tatsächlich Rechtskraft eintritt, in der Lehre kontroversiell diskutiert wird. Entsprechend groß ist die Verunsicherung in der Verwaltungspraxis.
„Rechtskraft“ nach dem System der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
AufsätzeFlorian Schiffkorn22Die vorliegende Untersuchung gibt ausschließlich die persönliche Meinung des Autors wieder und entspricht in Teilen dem Kapitel 9 der in Kürze im Jan-Sramek-Verlag erscheinenden Monographie Schiffkorn, Der Antrag im Anlagengenehmigungsverfahren (2015). ZVG 2014, 628 Heft 7 v. 1.11.2014
Inhalt
- 1. Keine Änderung der verwaltungsrechtlichen Rechtsdogmatik und Rechtsmethodik
- 2. Praktische Bedeutung von Rechtskraft
- 3. Rechtskraft und das Rechtsinstitut der aufschiebenden Wirkung
- 4. Rechtskraft nach dem bisherigen traditionellen Verständnis
- 5. Rechtskraft nach dem System der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012
- 6. Angefochtener Bescheid und verwaltungsgerichtliches Erkenntnis – lediglich ein trennbares Konglomerat?
- 7. Verfahrenshindernis der entschiedenen Sache (§ 68 Abs 1AVG)
- Schlussbemerkung
