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VwGH 13. 12. 2012, 2011/21/0144 (Fremdenpolizei)

VwGHFremdenpolizeiZfV 2013/891ZfV 2013, 608 Heft 4 v. 29.8.2013

FPG: § 53 Abs 1 (Ausweisung; Verlust der Wirksamkeit; maßgebliche Änderung der Beurteilungskriterien der Interessenabwägung zugunsten des Fremden)

§ 76 Abs 1 (Schubhaft; Sicherung der Abschiebung)

§ 83 (Schubhaftbeschwerde; keine Prüfung einer allenfalls eingetretenen Wirkungslosigkeit der zugrunde liegenden Ausweisung)

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