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VwGH 16. 11. 2011, 2008/08/0102 (Sozialversicherung)

VwGHSozialversicherungZfV 2012/824ZfV 2012, 545 Heft 3 v. 9.7.2012

AlVG: § 25 Abs 1 (Rückforderung unberechtigt empfangener Leistungen; Verschweigung maßgeblicher Tatsachen; bereits tatsächlich erfolgte Berichtigungen und dadurch eingetretene Verringerung des Rückforderungsanspruchs, nicht notwendige Angabe im Spruch des Rückforderungsbescheides)

§ 50 Abs 1 (Meldung aller für das Fortbestehen und das Ausmaß des Anspruchs maßgebender Änderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse)

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