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VwGH 15. 9. 2011, 2007/04/0094 (Bergrecht)

VwGHBergrechtZfV 2012/365ZfV 2012, 282 Heft 2 v. 9.5.2012

BergG: § 146 Abs 3 (Bergbauanlagen; Bewilligung; Auflagenerteilung; Befristung; Vorschreibung einer Fertigstellungsanzeige; Verpflichtung zu konkreter Handlung spricht für Vorliegen einer Auflage)

MinroG: § 119 Abs 10 (Bewilligung von Bergbauanlagen; Benützung; Untersagung wegen Nichterfüllung vorgeschriebener Auflagen; Befristung bis Auflagenerfüllung; keine Untersagung der Errichtung)

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