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VwGH 17. 6. 2009, 2009/11/0046 (Krankenanstalten)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2010/134ZfV 2010, 112 Heft 1 v. 8.3.2010

Tir KAG idF LGBl 2006/75: § 9 Abs 4 (Zurücknahme der Bewilligung zur Errichtung einer Fondskrankenanstalt, wenn deren Leistungsangebot oder deren Ausstattung mit medizinisch-technischen Großgeräten dem Tiroler Krankenanstaltenplan widerspricht; Festlegung einer angemessenen Frist; erforderliche Zurücknahme ist nicht erst oder nur dann zulässig, wenn dem Betreiber einer betroffenen Krankenanstalt schon "Alternativlösungen" angeboten wurden)

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