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VwGH 14. 6. 2005, 2004/02/0393 (STRASSENPOLIZEI)

JudikaturSTRASSENPOLIZEIZfV 2006/1304ZfV 2006, 740 Heft 5 v. 2.11.2006

StVO: § 52 Z 10a (Vorschriftszeichen, Geschwindigkeitsbeschränkung)

VStG: § 25 Abs 1 (Verwaltungsübertretungen, Offizialmaxime; Ausschluss privater Geschwindigkeitsmessung und darauf fußender Anzeige, keiner)

AVG: § 46 (Grundsatz der Unbeschränktheit und Gleichwertigkeit der Beweismittel; private Geschwindigkeitsmessungen)

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