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VfGH 11. 3. 2005, B 89/05 (GLEICHHEIT)

JudikaturGLEICHHEITZfV 2006/1005ZfV 2006, 568 Heft 4 v. 6.9.2006

Verletzung (Bescheid)

VfGH 11.03.2005, B 89/05

Verletzung im durch das BVG BGBl 1973/390 verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf Anrechnung der Emigrationszeit der Bf nach den Best des ASVG als verfolgungsbedingt (§ 500 ASVG). Unsachliche Differenzierung zwischen den am 12. und den am 13. 3. 1938 aus Österr Geflohenen; Willkür durch mangelnde Auseinandersetzung mit ausschlaggebenden tatsächlichen historischen Ereignissen.

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