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Nachforschungsobliegenheiten des Sozialversicherungsträgers bei behaupteter Zahlungsstockung

JudikaturOGHBearbeiter: Philipp FidlerZFR 2018/14ZFR 2018, 40 Heft 1 v. 30.1.2018

IO: §§ 30, 31

Leitsätze (der Redaktion)

Der in § 31 Abs 1 Z 2 IO normierte Tatbestand des Kennenmüssens der Zahlungsunfähigkeit ist dann erfüllt, wenn die Unkenntnis des Anfechtungsgegners auf einer Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt beruht.

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