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EBA veröffentlicht die "Guidelines on the assessment of the suitability of members of the management body and key function holders"

AktuellesUnionsrechtBearbeiter: Univ.-Lkt. MMag. Dr. Thomas SternZFR 2013/21ZFR 2013, 47 Heft 1 v. 12.2.2013

Die am 22. 11. 2012 publizierten Leitlinien zur "Eignungsbewertung von Mitgliedern des Leitungsorgans und von Inhabern von Schlüsselfunktionen" (EBA/GL/2012/06) dienen der thematischen Ergänzung der im September 2011 publizierten "EBA Guidelines on Internal Governance" (GL 44) hinsichtlich der Kriterien zur Beurteilung der "fit & properness" der voran genannten Personen. Obwohl sich die Leitlinien auf Art 11 Abs 1 und Art 22 RL 2006/48/EG ("CRD") iVm Art 16 VO (EU) 1093/2010 ("EBA-VO") stützen, wird die Konsistenz mit den Kommissionsvorschlägen zu CRD IV ausdrücklich betont (die Vorschläge zu Art 86 und 87 CRD IV inkludieren besondere Anforderungen an die Mitglieder des Leitungsorgans). Für die Anwendung der Leitlinien wird zudem stark auf den Grundsatz der Proportionalität Bezug genommen (Titel I, 3.1).

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