vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Der Unverbindlichkeitsvorbehalt

Arbeitsrecht - SozialrechtMartin E. RisakZAS 2006/25ZAS 2006, 162 - 169 Heft 4 v. 1.9.2006

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich mit der rechtlichen Qualifikation des Unverbindlichkeits- bzw Freiwilligkeitsvorbehalts auseinander und beschreibt die Abgrenzungsmerkmale zum Widerrufsvorbehalt sowie die Formalerfordernisse zur Festlegung eines Unverbindlichkeitsvorbehalts. Darauf aufbauend erläutert er am Beispiel einer Betriebspension, unter welchen Voraussetzungen trotz Freiwilligkeitsvorbehalt ein Anspruchsrecht des Arbeitnehmers begründet wird und nimmt abschließend zur Inhaltskontrolle von Unverbindlichkeitsvorbehalten sowie zum Stellenwert des Gleichbehandlungsgrundsatzes sowie des Vertrauensschutzes Stellung.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!