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Photovoltaikvorhaben: Anspruch auf Netzanschluss und Netzzugang - Durchsetzbarkeit

ThemaMag. Raffaela Lödl-Klein/Mag. Mario KappZak 2024/292Zak 2024, 164 Heft 9 v. 3.6.2024

Bei der Anbringung von Photovoltaikanlagen11Bzw Solaranlagen, Sonnenkollektoren und Energiespeicher. gilt es eine Vielzahl an Gesetzesbestimmungen auf Bundes- und Landesebene zu beachten.22Siehe Wimmer-Nistelberger, Baurecht und alternative Energien, ZVB 2021, 259. Selbst bei Erfüllung der rechtlichen Rahmenbedingungen sind Projektwerber bei der Umsetzung von Photovoltaikvorhaben immer wieder mit "Widerstand" dergestalt konfrontiert, dass Netzbetreiber den Netzanschluss/Netzzugang nicht in der gewünschten Art oder Höhe bewilligen oder gar auf Anträge überhaupt nicht reagieren. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit aus dem Gesetz ein klagbarer und durchsetzbarer Anspruch auf Netzanschluss und Netzzugang resultiert und wie sich das Rechtsschutzsystem im Elektrizitätsrecht darstellt.

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