Kausalitäts- und Beweislastfragen bei der treuwidrigen Bedingungsvereitelung

Die treuwidrige Bedingungsvereitelung betrifft ein uraltes Rechtsproblem, das sich bis ins antike Recht zurückverfolgen lässt.¹¹Zu verweisen ist etwa auf den von Knütel, Zur sogenannten Erfüllungs- und Nichterfüllungsfiktion bei der Bedingung, JBl 1976, 613, geschilderten, in der Welt attischer Sophisten angesiedelten Sachverhalt sowie aus dem römischen Recht auf D. 35.1.24. Gleichwohl wurden grundlegende dogmatische Fragen, die mit diesem Rechtstopos verbunden sind, wie insb jene, ob es sich dabei um eine Spielart des allgemeinen Rechtsmissbrauchseinwands oder eine solche ergänzender Vertragsauslegung handelt, für das österreichische Recht erst in der jüngeren Vergangenheit geklärt; und zwar - zutreffenderweise - im Sinn des letztgenannten Ansatzes.²²Vgl statt aller und mit reichen Nachweisen Beclin in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ § 897 ABGB Rz 70. Manches, was diesen Rechtstopos betrifft, scheint allerdings bis heute zweifelhaft zu sein.