Aufsätze
- Häublein, Subjektiver Mangelbegriff und objektive Beeinträchtigung des Mietgebrauchs
- Knoll, Aus Anlass von OGH 10 Ob 57/17f: Zum Spannungsverhältnis von Stimmrechtsausschlüssen in der schlichten Miteigentumsgemeinschaft und den §§ 834, 835 ABGB
- Knoll, Scharmer, IWD – Konkurrenzschutz in Bestandverträgen
Rechtsprechung
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- MRG
- MRG-Anwendungsbereich: bloße Flächenmiete, wenn das vorhandene Gebäude nur untergeordnete Funktion hat
- Superädifikate im Zusammenhang mit dem Vollausnahmetatbestand des § 1 Abs 2 Z 5 MRG
- Keine Pflicht des Verwalters zur Verwendung von gesetzeswidrigen Kündigungsklauseln
- Verkehrsüblichkeit der Veränderung des Mietgegenstandes
- Beginn der Präklusivfrist bei Pauschalmietzinsvereinbarungen bei „Altverträgen“ und Kostentragung des Vermieters für den Einbau kategoriebestimmender Merkmale
- Kündigungsgrund „unleidliches Verhalten“
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- ABGB
- Notwendigkeit einer Entscheidung des Außerstreitrichters bei Konflikten zwischen den Hälfteeigentümern im Rahmen der (ordentlichen) Verwaltung
- Pesek, Vertragsauflösung nach § 1117 ABGB iZm einer mangelhaften elektrischen Anlage
- Vom Grundbuchsgericht unterlassene Verbücherung eines Veräußerungs- und Belastungsverbots: kein Vertrauensschutz für den Kreditgeber
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- Sonstiges
- Verbotene Einlagenrückgewähr durch Einräumung eines Wohnungsgebrauchsrechts an den Gesellschafter: kein Aufzahlungsrecht
- BGH: Erhaltungspflicht des Vermieters und Mietzinsminderungsrecht des Mieters bei mangelnder subjektiver Beeinträchtigung des Mieters
- BGH: Vermieter schuldet Einhaltung der technischen Normen im Zeitpunkt der Errichtung