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Aufzug - Umwandlung einer Aufzugsgemeinschaft in eine Gemeinschaftsanlage

RechtsprechungMRGwobl 2006/77wobl 2006, 180 Heft 6 v. 14.6.2006

§ 24, § 37 Abs 1 Z 12 MRG:

Solange nicht das Recht aller Mieter zur Liftbenützung gegen Zahlung allein der Liftbetriebskosten besteht, besteht keine Gemeinschaftsanlage.

OGH 12. 7. 2005, 5 Ob 284/04g (LGZ Wien 39 R 127/04x; BG Fünfhaus 10 Msch 142/02z - Zurückweisung des Revisionsrekurses)

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