Mit Rückstellung des Bestandobjektes ist die anläßlich des Mietvertragsabschlusses erlegte Kaution an den Mieter zurückzuzahlen. Die vorliegende Arbeit versucht darzulegen, daß diesem Rückzahlungsanspruch der Einwand mangelnder Fälligkeit infolge Bestehens künftiger, nicht weiter konkretisierter, aber durch die Kaution gesicherter Forderungen nicht entgegengehalten werden kann. Weiters werden die Rechtsnatur der mietrechtlichen Kaution und der Beginn des Fristenlaufes des § 1111 ABGB erläutert.
Die Kaution im Mietrecht
AufsätzeDr. Patricia Wolfwobl 1999, 343 Heft 11 v. 20.11.1999
Inhalt
- I. Zweck, zulässige Höhe und Rechtsnatur der Kaution
- II. Kaution als Pfand
- III. Beginn des Fristenlaufes des § 1111 ABGB
- IV. Ansprüche, die den Beginn des Fristenlaufes des § 1111 ABGB hinauszögern
- V. Zeitpunkt der Fälligkeit der Kautionsrückzahlung
- VI. Lösungsvorschlag - eigene Meinung
- VII. Zusammenfassung
- Neues Institut für Wohnrecht an der Universität Innsbruck
