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Digitalisierung von Schuldverschreibungen und deren Emission via digitale Finanzplattformen

AufsätzeMag. Shivam Subhashwbl 2022, 10 Heft 1 v. 26.1.2022

In Fortführung des Aufsatzes – Digitale Finanzplattformen zur Emission von Schuldscheindarlehen wbl 2021, 73 – wird im gegenständlichen Aufsatz erörtert, welche rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssen, damit unverbriefte digitale Schuldverschreibungen auf Basis verteilter elektronischer Register in Österreich eingeführt werden können. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Digitalisierung von Schuldverschreibungen sollen in weiterer Folge für sämtliche Wertpapiere nach der Lehre des engen Wertpapierbegriffs sowie dem kapitalmarktrechtlichen Wertpapierbegriff gelten, die als unverbriefte Wertrechte mit wertpapierrechtlichem Charakter emittiert werden können sollen. Es werden daher im gegenständlichen Aufsatz einerseits die immanenten Schranken des österreichischen Wertpapierrechts aufgezeigt, die den uneingeschränkten Zugang zum digitalen Kapitalmarkt verhindern. Andererseits wird dargestellt, welche Schritte erforderlich sind, um Finanzinstrumente, insbesondere Schuldverschreibungen, zur Gänze zu digitalisieren. Dabei soll – auf das Schweizer „Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register“ und das deutsche „Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren“ im Hinblick auf deren rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz dezentraler Aufzeichnungssysteme eingegangen werden.

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