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Zum Periodenverschiebungsproblem bei Einbringung im Unternehmensverbund – gleichzeitig eine Besprechung von OGH 6 Ob 207/20i

AufsätzeUniv.-Ass. Dr. Andreas Gagglwbl 2021, 611 Heft 11 v. 22.11.2021

Vermögensabflüsse an die Gesellschafter einer GmbH & Co KG ieS sind (spätestens) seit der OGH-Entscheidung 2 Ob 225/07p Gegenstand anhaltender Diskussion. Indes sind auch mehr als 13 Jahre danach viele Fragen offen. In 6 Ob 207/20i äußerte sich der OGH zur Up-stream-Einbringung der Beteiligung einer GmbH & Co KG in ihre Muttergesellschaft. Eine der zentralen Fragen war dabei, ob bzw inwiefern der Vorgang durch einen bei der Vermögensauskehr (womöglich) entstehenden Aufwertungsgewinn mit dem Einlagenrückgewährverbot in Einklang gebracht werden kann. Davon ausgehend setzt sich der vorliegende Beitrag aus kapitalerhaltungsrechtlicher Sicht mit dem sogenannten „Periodenverschiebungsproblem“ auseinander.

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