Zur Sittenwidrigkeit obszöner Markenanmeldungen

In Zeiten der Liberalisierung und Banalisierung von Sprachgewohnheiten stellt sich die Frage, ob die Anmeldung obszöner, anstößiger, vulgärer uä Wort(bild)zeichen als Marken (noch) gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt. Was ist etwa gegen Wortzeichen wie „Fuck Ju Göthe“, „Mindfuck“ oder „Ficken“ einzuwenden? Der Beitrag untersucht anhand zahlreicher Rsp-Beispiele im nationalen und europäischen Kontext die Entscheidungskriterien für das Sittenwidrigkeitsverdikt. Im Fokus stehen die Rolle des Durchschnittsverbrauchers als beachtlichem Verkehrskreis und die Eigenschaften der Wort(bild)marke unter Berücksichtigung möglicher Strategien der Markenanmelder.