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Interpretationsprobleme der neueren Judikatur zum Schutzzertifikatsrecht

AufsätzeAo. Univ.-Prof. DDr. Gerwin Haybäck , Mag. Isabella Breitwbl 2016, 790 Heft 12 v. 1.12.2016

Arzneimittelrechtliche Zulassungsvoraussetzungen mit ihren (prä)klinischen Prüfungsschritten gehen der Erteilung eines Ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) voran, mit deren Interpretationsproblemen sich die jüngere Rechtsprechung konfrontiert sieht. Ausgehend vom Grunddilemma zwischen Patentrechtsschutz und Arzneimittelwettbewerb setzen sich die Autoren mit zentralen Fragen der ESZ-Laufzeitberechnung auseinander, sei es zur „ersten Genehmigung“ oder zur Gültigkeitsdauer selbst. Spannung verspricht aber auch die Diskussion der „getrennten“ Schutzbereiche oder die Anforderung an den Wirkstoff nach Ausübung einer eigenen pharmakologischen, immunologischen oder metabolischen Wirkung.

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