In letzter Zeit befasste sich der EuGH (zB Ende 2013 im Urteil Eli Lilly) vermehrt damit, wie sich das Grundpatent für die Erteilung eines Schutzzertifikats für Humanarzneimittel (SPC1) auswirkt. Dieser Beitrag untersucht den Erzeugnisschutz durch ein „gültiges“ Grundpatent im Lichte der Schutzzertifikats-VO, insb von Art 3. Dabei geht es um heikle Rechtsfragen der SPC-Erteilung oder -Verweigerung für Kombinationsarzneimittel, die Schutzerstreckung auf verwandte Erzeugnisse oder die Änderung der Patentansprüche. Diskutiert werden auch die OGH-Rsp zum österr Stoffschutzverbot sowie das umstrittene Thema der Laufzeitbemessung von SPC, das auch die erhebliche ökonomische Bedeutung dieser Rechtsmaterie verdeutlicht.
