Aufsätze
- Told, Zum Entlastungsbeweis bei der Managerhaftung
- Handig, Erste Umrisse eines europäischen Werkbegriffs
- Urlesberger, Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
Rechtsprechung
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- Europarecht
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- »Weitere Urteile (Kurzinformation)
- 1. Geistiges Eigentum
- 2. Produkthaftung
- 3. Staatliche Beihilfen
- 4. Freier Warenverkehr
- 5. Sozialpolitik
- 6. Umwelt
- Zur vertraglichen Aufteilung der Verwertungsrechte an einem Filmwerk zwischen dem Hauptregisseur und dem Hersteller des Werks; zur österr Regelung (§ 38 Abs 1 UrhG), nach der diese Rechte kraft Gesetzes ausschließlich dem Filmhersteller zustehen; zur Möglichkeit der Abbedingung dieser Regel durch Parteivereinbarung; zum Vergütungsanspruch
- Zur Eintragungsfähigkeit einer Kombination von Wörtern und einer Folge von Buchstaben, die mit den Anfangsbuchstaben dieser Wörter identisch sind
- Zum Begriff des "Dritten" iS der GemeinschaftsgeschmacksmusterVO
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- Wettbewerbsrecht
- Zur Beurteilung von Zugabenankündigungen gegenüber Verbrauchern; zur Feststellung des Adressatenkreises (Verbraucher und/oder Unternehmer) einer solchen Ankündigung
- Zur Irreführungseignung einer Ankündigung, die sich sowohl an Unternehmer als auch an Verbraucher richtet
- Unternehmenskennzeichen: Verwechslungsgefahr iS von § 2 Abs 3 Ziff 1 und ergänzender Schutz nach § 1 UWG
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