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3. Marken

RechtsprechungEuroparechtwbl 2008/208wbl 2008, 433 Heft 9 v. 1.9.2008

a) Art 7/1/b+c und 63/6 der VO (EG)Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke:

EuG 10. 6. 2008, Rs T-330/06 (Novartis AG [BLUE SOFT])

Die Beschwerdekammer wies die Eintragung des Wortzeichens BLUE SOFT für Kontaktlinsen mit der Begründung zurück, dass dieses Zeichen für die beanspruchten Waren beschreibend sei und ihm auch die Unterscheidungskraft fehle.

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