vorheriges Dokument
nächstes Dokument

"Wertsicherungsklausel": Geltungskontrolle

RechtsprechungJudikaturPetra Leupold, Beate GelbmannVbR 2022/60VbR 2022, 105 - 106 Heft 3 v. 7.6.2022

Enthält eine Wertsicherungsklausel in einem Stromliefervertrag keine Wertsicherung im herkömmlichen Sinn, also eine Preisanpassung an geänderte Verhältnisse nach Vertragsabschluss (pro futuro), sondern die Bezugnahme auf einen allenfalls schon lange vor Vertragsabschluss liegenden Ausgangswert, wodurch dem Unternehmer das Recht eingeräumt wird, auch bereits kurz nach Vertragsabschluss nicht gedeckelte Preiserhöhungen vorzunehmen, ist dies überraschend und nachteilig iSv § 864a ABGB. Der durchschnittliche Konsument rechnet auch nach der Einleitung "Wertsicherung" nicht mit einer solchen Klauselgestaltung.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!