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Tourismusbeiträge der ASFINAG  

SteuernUniv.-Prof. Dr. Erich PummererSWK 2007, S 493 Heft 14 und 15 v. 15.5.2007

Art 5 StGG; Art II § 12 Abs 3 ASFINAG-G; § 7 Abs 4 F-VG 1948; § 35 Sbg TourismusG; § 1 Abs 1 Z 1 UStG

Der Autor unterzieht ein Erkenntnis des VfGH,in dem dieser darlegte, dass die Einhebung von Tourismusverbandsbeiträgen auf Basis der Mauterträge nicht verfassungskonform sei, einer kritischen Analyse und vertritt die Ansicht, dass die Ausschließung der ASFINAG aus der Beitragspflicht ein bedenkliches Spannungsfeld zum Gleichheitsgrundsatz eröffnen würde.

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