Was folgt auf "Angerschlucht" und "Brenner-Basistunnel"?
WirtschaftsrechtDr. Dieter Altenburger, MSc , Univ.-Prof. Dr. Nicolas RaschauerRdW 2011/131RdW 2011, 130 Heft 3 v. 16.3.2011
Inhalt
- 1. Allgemeines
- 2. Besteht für die BMVIT eine Bindungswirkung der Beschlüsse?
- 3. Wann tritt Kenntnis von der zurückweisenden E des VwGH (und damit vom Wegfall des Berufungshindernisses [§ 71 Abs 2 AVG]) ein?
- 4. Wer ist betroffene Öffentlichkeit?
- 5. Kann die aufschiebende Wirkung durch die Berufungsbehörde aberkannt werden?
- 6. Kommt eine Wiedereinsetzung auch bei Verfahren infrage, die schon vor Längerem (aber nach Inkrafttreten der ÖB-RL) durch den VwGH entschieden wurden?
- 7. Sind die VwGH-Beschlüsse auch auf Feststellungsverfahren anzuwenden?
- 8. Welche Folgen hat die Stattgebung der WE? Nichtigkeitsfolgen?
- 9. Zusammenfassung
