vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur Revision in Wettbewerbssachen

WirtschaftsrechtRA Dr. Heinz-Dietmar SchimankoRdW 2007/730RdW 2007, 716 Heft 12 v. 18.12.2007

Mit der E 4 Ob 121/07h (= RdW 2007/689, 669) hat der OGH nunmehr ausdrücklich eine bereits zumindest ansatzweise vollzogene Änderung seiner Rsp zur Auslegung des Begriffs der erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 502 ZPO im Zusammenhang mit Wettbewerbssachen statuiert. Der Zugang zum Höchstgericht wird in Wettbewerbssachen damit in Zukunft in einer geringeren Anzahl von Fällen möglich sein. Mit dem vorliegenden Beitrag erfolgt eine allgemeine Gegenüberstellung von alter und neuer Rsp zu dieser Thematik, und es soll eine erste Einschätzung der Konsequenzen für Revisionswerber vorgenommen werden.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!