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Bestimmung des Schutzumfangs einer Marke; Maßnahmen bei Markenrechtsverletzung

WirtschaftsrechtJudikatur ImmaterialgüterrechtRdW 2006/461RdW 2006, 502 Heft 8 v. 16.8.2006

RL 89/104/EWG : Art 5 Abs 1, Art 12 Abs 2

Um den Schutzumfang einer Marke zu bestimmen, die ordnungsgemäß aufgrund ihrer Unterscheidungskraft erworben wurde, muss das nationale Gericht die Auffassung der betroffenen Verkehrskreise zu dem Zeitpunkt berücksichtigen, zu dem die Benutzung des die Marke verletzenden Zeichens begann.

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