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Impugnationsklage - Wertverlust der vom Betreibenden Zug um Zug herauszugebenden Sache

WirtschaftsrechtJudikatur ExekutionsrechtRdW 2005/626RdW 2005, 547 Heft 9 v. 15.9.2005

§ 877 ABGB, § 1431 ABGB

§ 8 Abs 1 EO, § 35 EO, § 36 EO, § 42 Abs 1 Z 4 EO

Der Exekutionstitel verpflichtet den Verkäufer zur Rückabwicklung des Kaufvertrags durch Rückzahlung des Kaufpreises Zug um Zug gegen Rückgabe des Kaufgegenstands. Im Exekutionsverfahren kann der Verkäufer nicht mit Impugnationsklage geltend machen, dass wegen des Wertverlustes des Kaufgegenstands eine Erfüllung der Zug-um-Zug-Verpflichtung nicht mehr möglich sei. Bereicherungs- oder schadenersatzrechtliche Ansprüche wegen eines nach Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz im Titelverfahren eingetretenen und vom Käufer zu vertretenden Wertverlustes können nur mit Opposi-t-ionsklage gegen den betriebenen Rückzahlungsanspruch eingewendet werden.

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