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Nochmals: Zum Verhältnis von „kleinem“ Transparenzgebot, Teilnichtigkeit und ergänzender Vertragsauslegung

Wirtschaftsrechta.Univ.-Prof. Dr. Andreas VonkilchRdW 2005/441RdW 2005, 405 Heft 7 v. 15.7.2005

Der Beitrag setzt sich neuerlich kritisch mit der These auseinander, dass ein Verstoß gegen § 6 Abs 1 Z 5 KSchG zur uneingeschränkten Relevanz eines Entgeltanpassungsmechanismus führt, den es mittels ergänzender Vertragsauslegung zu ermitteln gilt.

1. Die neuesten Entscheidungen des OGH zu den Konsequenzen eines Verstoßes von Zinsanpassungsklauseln gegen § 6 Abs 1 Z 5 KSchG

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