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Vorliegen eines Städtebauvorhabens Frage des Einzelfalls; Voraussetzungen für die Aussetzung eines Plans wegen unterbliebener SUP

LeitsatzkarteiJudikaturWolfgang BergerRdU-LSK 2023/53RdU-LSK 2023, 252 - 253 Heft 6 v. 30.11.2023

Ob ein bestimmtes Vorhaben ein Städtebauvorhaben iSd Anh 1 Z 18 lit b UVP-G ist, ist eine Frage des Einzelfalls. Um die Zulässigkeit einer Rev zu begründen, müsste daher in den Revisionszulässigkeitsgründen substantiiert aufgezeigt werden, dass die diesbezügliche Beurteilung des VwG grob fehlerhaft erfolgt wäre oder zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Ergebnis führen würde (vgl VwGH 22. 1. 2019, Ra 2018/05/0286; 26. 2. 2019, Ra 2019/06/0012, jeweils mwN).

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