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UVP-Feststellungsverfahren und Rechtsmittelbefugnis: Revolution durch "Mellor"?

UmweltrechtAufsatzDr. Wolfgang Berger, RARdU - U&T 2009/25RdU - U&T 2009, 66 - 73 Heft 6 v. 1.12.2009

Zusammenfassung: Der Verfasser geht der Frage nach, ob das UVP-G hinsichtlich verfahrensrechtlicher Parteistellungen einer gemeinschaftskonformen Anpassung bedarf. Dabei legt er das Mellor-Urteil auf die österreichische Rechtslage um und beleuchtet die Öffentlichkeitsbeteiligung im Screening-Verfahren. Weiters unterzieht er den eingeschränkten Parteienkreis einer gemeinschaftsrechtlichen Würdigung und geht auf den den "access to justice"-Grundsatz ein.

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