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Überblick über die höchstgerichtliche Judikatur in Stiftungssachen im Jahr 2022

BeitragAufsatzPhilipp Karl Friedl, Paul Wieselmann, Johannes ZollnerPSR 2023/32PSR 2023, 118 - 122 Heft 3 v. 8.11.2023

Das Privatstiftungsrecht zeichnet sich durch eine geringe Regelungsdichte und die Vielfalt an privatautonomen Gestaltungsmöglichkeiten aus. Das führt in der Praxis häufig zu Zweifelsfragen, welche sich mit einem Blick in das Gesetz nicht immer lösen lassen. Klarstellungen des OGH sind für die Fortentwicklung des Privatstiftungsrechts daher von wesentlicher Bedeutung. Der folgende Beitrag fasst die höchstgerichtliche Judikatur des Jahres 2022 im Bereich des Privatstiftungsrechts mit ihren wesentlichen Aussagen zusammen. Insgesamt waren es im vergangenen Jahr sechs Entscheidungen, die sich mit ganz unterschiedlichen Themen wie flexiblen Beiratskompetenzen, Regelungen über das Abweichen vom Einstimmigkeitsprinzip oder der Nichterreichbarkeit des Stiftungszwecks befasst haben.

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