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Ein Videospiel - Footballspiel - mit ­angezeigtem Spielergebnis fällt unter den Begriff „Spielapparat“ gem § 6 Abs 1 Wr VGSG

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2001/327 Heft 19 v. 1.10.2001

§ 1 Abs 1 Z 3 und Abs 3 Wr VergnügungssteuerG

§ 6 Wr VergnügungssteuerG

Der VwGH hat in dem von der Beh zitierten E 14. 10. 1993, 93/17/0271, und auch im E 25. 3. 1994, 93/17/0407, ausgesprochen, dass ein mit einer Spieldiskette (-kassette) betriebener Computer unter den Begriff „Spielapparat“ subsumierbar ist. Auf die nähere Begründung dieser Erk wird - auch zur Frage des Haltens dieser Spiele - verwiesen. Der Beschwerdefall (Videospiele - Footballspiel - mit angezeigtem Spielergebnis) bietet keinen Anlass, von dieser Beurteilung abzurücken.

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