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Verfassungskonformität der Adoptionsgebühr: Normenprüfungsantrag des BFG und ausgewählte verfassungsrechtliche Überlegungen (Riedl/Riegler/Schönleitner, ÖStZ 2025/632, S. 638)

Artikelrundschau Dezember 2025 - Teil 1Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG, GlücksspielMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2026/243ÖStZ 2026, 269 Heft 10 v. 19.5.2026

Das BFG habe sich mit der aufgrund einer Adoption ausgelösten Rechtsgeschäftsgebühr gem § 33 TP 1 GebG beschäftigt, habe Zweifel an der Verfassungskonformität dieser Norm gehabt und folglich einen Normenprüfungsantrag an den VfGH gestellt. Dies solle Anlass sein, auf die Verfassungskonformität der Adoptionsgebühr näher einzugehen und mögliche Rechtfertigungsgründe der Adoptionsgebühr zu analysieren.

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