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Rechtfertigung von Abgaben (Teil 1) (Ehrke-Rabel/Anderwald, ÖStZ 2022/330, S. 329)

Artikelrundschau Juni 2022Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2022/435ÖStZ 2022, 472 Heft 15 und 16 v. 5.8.2022

Die Abhandlung sei Univ.-Prof. DDr. Hans Georg Ruppe gewidmet, der als einer der Ersten in Ö dem Gestaltungsspielraum des Abgabengesetzgebers verfassungsrechtliche Grenzen aufgezeigt habe. Der Beitrag, der in zwei Teilen erscheint, befasst sich vor dem Hintergrund der geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des österr Abgabenrechts erneut mit den verfassungsrechtlichen Umständen, die den Abgabengesetzgeber sowohl bei der Erfindung einer Abgabe dem Grunde nach (Teil 1) als auch bei der Ausgestaltung des jeweiligen Abgabengesetzes (Teil 2) binden.

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