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Abgehen von der Schumacker-Doktrin: Führt die Rechtssache X, C-283/15, zu einem Paradigmenwechsel? (Lachmayer/Pfau, SWI 11/2016, S. 555)

Artikelrundschau November 2016Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenBearbeiter: Dr. Erik Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2017/15ÖStZ 2017, 38 Heft 1 und 2 v. 31.1.2017

In der vom Hoge Raad vorgelegten Rs X stehe der Fortbestand der seit mehr als 20 Jahren bestehenden Schumacker-Doktrin auf dem Prüfstand des EuGH. Der Umstand, dass sich neben Ö und Deutschland auch Portugal, Schweden, Belgien und Großbritannien dem Verfahren angeschlossen haben, lasse die mögliche Tragweite des bevorstehenden EuGH-Urteils erahnen. Die Autoren skizzieren ausgehend vom Vorabentscheidungsersuchen des Hoge Raad die Schwächen der Schumacker-Doktrin und kommentieren die Schlussanträge des Generalanwalts.

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