Im Lichte der Diskussion über eine allfällig verfassungswidrige Versagung der Abzugsfähigkeit von Managergehältern beschäftigt sich der vorliegende Beitrag mit der Kompetenz des (seit 1. 1. 2014 bestehenden) Bundesfinanzgerichts (BFG), Normenprüfungsanträge an den VfGH zu stellen.
Das Bundesfinanzgericht als Antragsteller im Normenprüfungsverfahren
Steuerrecht aktuellMag. Daniel PfauÖStZ 2014/566ÖStZ 2014, 347 Heft 14 v. 16.7.2014
Inhalt
- 1. Das Abzugsverbot für Managergehälter als Ausgangspunkt
- 2. BFG als vollwertiges Verwaltungsgericht mit Antragskompetenz zur Normenkontrolle
- 3. Pflicht oder Recht zur Antragstellung auf Normenprüfung?
- 4. Wann bestehen Bedenken?
- 5. Begründungspflicht im Falle der verfassungs-rechtlichen Unbedenklichkeit
- 6. Anforderungen an einen Normenprüfungsantrag
- 7. Auswirkungen des vom BFG beantragten Normenprüfungsverfahrens - Anlassfallwirkung?
- 8. Möglichkeit zur Verfahrenskonzentration?
- 9. Conclusio
