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Keine USt-Befreiung für Privatlehrer bei AMS-Kursen

Info aktuellRechtsprechungÖStZ 2010/905ÖStZ 2010, 449 Heft 19 v. 6.10.2010

Bei den "Vermittlungspools" des Arbeitsmarktservice für Arbeitslose werden auf deren Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt bezogene Lehrinhalte vermittelt. Damit kann aber jedenfalls nicht gesagt werden, dass die in erster Linie ein bestimmtes Ziel der Arbeitsmarktverwaltung zum Ziel habenden Vermittlungspools eine öffentlichen Schulen vergleichbare Vermittlung von Kenntnissen allgemeinbildender oder berufsbildender Art oder der Berufsausübung dienenden Fertigkeiten zum Inhalt haben. Infolgedessen ist die Leistungs-

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